Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Dessau, 08.11.2006 - S 4 KR 167/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
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- BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R
Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (…BSG, 13.7.2004 - B 1 KR 11/04 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 4;… BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 3; zuletzt BSG, 28.2.2008 - B 1 KR 19/07 R - JURIS).Vielmehr muss es sich objektiv um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die nahe liegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier oder Betroffenheit erzeugt und damit zugleich erwarten lässt, dass die Betroffene ständig viele Blicke auf sich zieht, zum Objekt besonderer Beachtung anderer wird und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückzuziehen und zu vereinsamen droht, sodass die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefährdet ist (BSG, 28.2.2008 - B 1 KR 19/07 R - JURIS).
- BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R
Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (…BSG, 13.7.2004 - B 1 KR 11/04 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 3; zuletzt BSG, 28.2.2008 - B 1 KR 19/07 R - JURIS).In diesem Zusammenhang hat das BSG eine Entstellung bei fehlender oder wenig ausgeprägter Brustanlage unter Berücksichtigung der außerordentlichen Vielfalt in Form und Größe der weiblichen Brust abgelehnt (BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 3).
- BSG, 19.02.2003 - B 1 KR 1/02 R
Krankenversicherung - Prüfung des Qualitätsstandards von Untersuchungs- oder …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Grundsätzlich kann die Leistungspflicht der Krankenversicherung allerdings auch eine mittelbare Therapie an einem anderen als dem erkrankten Körperteil umfassen, wenn diese im Sinne der §§ 2 Abs. 1 Satz 3 und 12 Abs. 1 SGB V ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich ist sowie dem allgemein anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entspricht (BSG, 19.2.2003 - 1 KR 1/02 R SozR 4-2500 § 137c Nr. 1 = BSGE 90, 289-295 zum Magenband bei Übergewicht).
- BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92
Operation - Psychische Störung - Kostenersatz
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Eine solche Erkrankung ist bei der Klägerin weder erkennbar noch behauptet; sie würde auch regelmäßig nicht zur Leistungspflicht der Beklagten führen (vgl. BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92 - BSGE 72, 96 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 14 zur Beinverlängerung bei Kleinwuchs;… BSG, 9.6.1998 - B 1 KR 18/96 R - BSGE 82, 158, 163 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5 S 29 f zu einer Hodenprothese). - BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R
Krankenversicherung - Nichtbestehen eines Anspruchs auf Krankenbehandlung in Form …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (…BSG, 13.7.2004 - B 1 KR 11/04 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 3; zuletzt BSG, 28.2.2008 - B 1 KR 19/07 R - JURIS). - BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R
Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Eine solche Erkrankung ist bei der Klägerin weder erkennbar noch behauptet; sie würde auch regelmäßig nicht zur Leistungspflicht der Beklagten führen (…vgl. BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92 - BSGE 72, 96 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 14 zur Beinverlängerung bei Kleinwuchs; BSG, 9.6.1998 - B 1 KR 18/96 R - BSGE 82, 158, 163 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5 S 29 f zu einer Hodenprothese). - BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KR 68/06
Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, 13.7.2004 - B 1 KR 11/04 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 4;… BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 3; zuletzt BSG, 28.2.2008 - B 1 KR 19/07 R - JURIS).